Mitglied des Bayerischen Landtags
zu sein bedeutet, sich der Verantwortung für Bayern und für unsere Gesellschaft stets bewusst zu bleiben.
Der Bayerische Landtag hat weit gehende Befugnisse und Aufgaben, zu denen auch gehört, die Bayerische Staatsregierung zu kontrollieren. Eine weitere Kernkompetenz des Landtages ist die Gesetzgebung.
Mehr zu den Aufgaben des Bayerischen Landtages
Die inhaltliche Arbeit findet zu einem großen Teil in den ständigen Ausschüssen statt. Hier werden die Verhandlungen und Beschlüsse vorbereitet.
Mehr zu den Ausschüssen und Gremien
Wer jetzt schon ganz gespannt auf alle meine Plenarreden ist, kommt hier schnell ans Ziel.
Ausgesuchte Anfragen an die Staatsregierung, Anträge an den Bayerischen Landtag und Plenarreden finden sie hier:
18.07.2024
Heute im Plenum: Katastrophenschutz in Bayern
Die Freien Wähler haben den K-Schutz für sich als Thema entdeckt. Wollen sie also wirklich ihre Regierungsaufgabe erfüllen?
Nein, sie zeigen mit ihrem Dringlichkeitsantrag nach Berlin!
07.07.2024
Ich frage die Staatsregierung: Wie viele Todesfälle durch extreme Hitze beklagt Bayern?
In einer Anfrag zum Plenum wollte ich wissen, ob extreme Hitze in Bayern innerhalb der letzten 10 Jahre zu Todesfälen geführt hat.
04.07.2024
Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Pflegendenvereinigungsgesetzes
Aus dem Plenum:
Die von externen Expert*innen in einer Anhörung geäußerten Einwände fanden im vorleigenden gesetzentwurf keine Beachtung.
03.07.2024
Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der AfD zur Änderung des Finanzausgleichgesetzes
Aus dem Plenum:
die AfD schlägt vor, bayerische Krankenhäuser mit Darlehen des Freistaates zur Deckung der Betriebskosten zu „retten".
19.06.2024
Sepsislots*innen in Bayern etablieren
Menschen, die eine Sepsis überlebt haben, leiden oft noch lange an den Folgen.
Ihnen wollen wir Fachkräfte bei der Nachsorge an die Seite stellen.
19.06.2024
Gutachten zum Schutz der Bewohner*innen in stationären Einrichtungen
Nach den Berichten über die schrecklichen Vorfälle in Bayerischen Pflegeheimen ist es ruhig geworden. Damals kündigte die Staatsregierung ein unabhängiges Gutachten an. Und jetzt?
18.06.2024
Fehltage im PJ?
Angehende Ärztinnen und Ärzte im PJ stehen unter hohem Druck. Dabei dürfen sie eigentlich nicht krank werden: Die Approbationsordnung hat hier wenig Spielraum.
13.06.2024
Pflegekammer jetzt!
Die Staatsregierung wird aufgefordert, die gesetzlichen Grundlagen für die Errichtung einer bayerischen Pflegekammer zu schaffen.
04.06.2024
Personalbemessungsverfahren und Qualifikationsmix
Wie haben sich die Zahlen der Pflegehelferinnen und Pflegehelfer aller Qualifikationsniveaus nach § 113 c Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) in den letzten Jahren im Freistaat entwickelt?
21.05.2024
Angebote zur Unterstützung im Alltag
Menschen, die nicht oder nicht mehr allein zurecht kommen und auf Pflege angewiesen sind, brauchen Unterstützung und pflegende Angehörige brauchen Entlastung.
Den Anspruch darauf regelt das Sozialgesetzbuch. Wie steht es in Bayern um entsprechende Angebote?
14.05.2024
Das Cannabisfolgenbegrenzungsgesetz der Staatsregierung
Die Bayerische Staatsregierung beschäftigt sich seit einiger Zeit ja vor allem damit, die Ampelregierung im Bund blöd zu finden.
Natürlich braucht es da auch einen bayerischen Sonderweg im Umgang mit Cannabis. Wirklich?
22.04.2024
Corona-Bürgerrat für Bayern
Infektionsschutzmaßnahmen evaluieren, psychosoziale Auswirkungen kritisch betrachten und dafür sorgen, dass uns eine neue Epidemie auf keinen Fall nochmal unvorbereitet treffen kann!
15.04.2024
Hand auf Herz: Helfen können, wenn es darauf ankommt!
70.000 Menschen erleiden jedes Jahr einen plötzlichen Herz-Kreislauf-Stillstand außerhalb eines Krankenhauses.
Die Minuten bis zum Eintreffen des Rettungsdienstes verstreichen aber leider viel zu oft ungenutzt, weil sich längest nicht jede*r eine Herzdruckmassage zutraut.
15.03.2024
Ich frage die Staatsregierung: Auskömmliche Finanzierung Bayerischer Betreuungsvereine
Betreuungsvereine sind gemeinnützige Organisationen, die sich um die Betreuung von Menschen kümmern, die aufgrund von Alter, Krankheit oder Behinderung nicht mehr in der Lage sind, ihre Angelegenheiten selbst zu regeln. Ihre Arbeit ist für die Gesellschaft von hohem Wert und sie brauchen eine auskömmliche Finanzierung.
31.01.2024
Ich frage die Staatsregierung: Cyberattacken auf bayerische Krankenhäuser
Institutionen, Kommunen und Unternehmen werden immer wieder von Hackern angegriffen. Erst gestern berichtete der BR von einem Hackerangriff auf die Bezirkskliniken Mittelfranken.
09.11.2023
Ich frage die Staatsregierung: Wie läuft es eigentlich mit der Bahn im Stimmkreis?
Verspätungen, Bauarbeiten, Ausfälle, Langsamfahrstellen, Ersatzverkehr: Frust bei den Fahrgästen.
11.07.2023
Die Bayerische Landespflegegesellschaft: Ein Modellprojekt
Wie wäre es eigentlich, wenn wir Pflegenden Angehörigen etwas anbieten könnten, was ihre Situation grundlegend verbessert, sie wertschätzt, unterstützt und aus der finanziellen Abhängigkeit herausholt?
05.07.2023
Aktuelle Stunde: Schützen, Helfen, Retten
Die Regierungsfraktionen haben zu den Aktuellen Stunden derzeit zwei Repertoires: das große Ampelbashing oder ein Loblied auf die „Vorstufe zum Paradies“.
28.03.2023
Haushaltsberatungen 2023
Der Einzelplan 14 im Bayerischen Staatshaushalt definiert das Budget für Gesundheit und Pflege. Ich würde das Geld ein bisschen anders verteilen.
02.03.2023
Das Bayerische Seniorenmitwirkungsgesetz
Keine karen Kompetenzzuschreibungen, keine Altersgrenzen, keine gesicherte Partizipation für alle: Das BaySenG enttäuscht auf ganzer Linie.
01.12.2022
Ein Notruf ist ein Notruf!
Blaulichtanfahrten? Hausnotrufeinsätze? Flexi-RTW? Davon habe ich bisher nichts gehört. Und das soll bitte auch so bleiben.
14.10.2022
Antisemitismus im Stimmkreis
Im Zuge der Coronapandemie war eine immer weiter voranschreitende Radikalisierung der Protestbewegung gegen die Coronamaßnahmen zu beobachten.
12.08.2022
Schulgesundheitspflege in Bayern
Für Schülerinnen und Schüler ist die Lebenswelt Schule ein zentraler Bestandteil ihrer Kindheit und Jugend. Dort findet neben Erziehung und Bildung auch Gesundheitsprävention statt.
25.07.2022
Zwischenprüfung der generalistischen Pflegeausbildung
Zentral erstellte Prüfungen sezten eine qualitativ vergleichbare Ausbildung voraus. Das gilt auch in der Pflegeausbildung.
25.07.2022
Senioren mit Wirkung?
Senior:innen sind keine homogene Gruppe und das sollte sich auch in einem Gesetz zur Mitwirkung widerspiegeln.
Trotz Peer-Group-Befragungen und Verbandsanhörungen bleibt der Entwurf mehr als enttäuschend.
25.07.2022
Es wird eng in den Schulen des Stimmkreises
Bei der Umsetllung von G8 auf G9 braucht ein zusätzlicher Jahrgang nicht nur Platz, sondern vor allem Lehrer*innen.
19.07.2022
Die Rolle der Pflege neu denken
Public Health-Ansätze müssen stärker berücksichtigt werden und datengestützt und bedarfsorientiert die gesundheitsbezogenen Angebote ergänzen.
05.07.2022
Regelung der kostenlosen Corona Schnelltests für pflegende Angehörige in Bayern
Kostenlose Coronatests für pflegende Angehörige: Regelungen und Umsetzung
25.05.2022
Vorbereitung auf den Corona-Herbst 2022
Wir müssen uns frühzeitig auf den kommenden Pandemie-Herbst vorberieten.
Unser Antragspaket.
16.05.2022
Erinnerungskultur und Zeitzeugenberichte
Nichts bringt Schülerinnen und Schülern, Studierenden und interessierten Erwachsenen die Verbrechen der Shoah und der NS-Zeit näher als die Berichte eines Zeitzeugen oder einer Zeitzeugin. Bild- und Tonaufnahmen der Berichte sind dankenswerterweise beim Historischen Forum Bayern abrufbar.
06.04.2022
Der Staatsregierung fehlt der Wille, Geld an den richtigen Stellen zu investieren!
Die neue Liberalitas Bavariae der Staatsregierung besteht darin, sich für nichts mehr zuständig zu fühlen.
19.09.2021
Jetzad glangts, Hubert!
Die glorreiche Idee Hubert Aiwangers, Langzeitarbeitslose jetzt einfach in die Pflege zu stecken, weil es dafür bestimmt noch langt, war ein Tiefpunkt des Bundetagswahlkampfes.
11.07.2021
Rettungsdienste, Feuerwehren, THW - Säulen unserer Gesellschaft
Aktuelle Stunde auf Vorschlag der CSU-Fraktion zum Thema: "Rettungsdienste, Feuerwehren, THW - Säulen unserer Gesellschaft"
09.06.2021
Stärkung der professionellen Pflege
Wie soll es weitergehen, wenn unsere Hausärzt:innen die gesundheitliche Versorgung nicht mehr gewährleisten können?
20.04.2021
Klare Kommunikation und Transparenz
Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER zum Thema: "Mit Sicherheit zur Normalität: Heimat beschützen - Freiheit zurückgewinnen - Corona besiegen!"
15.04.2021
Yes, we care! Aktuelle Stunde im Landtag
Nicht nur wegen der Pandemie ist es höchste Zeit, der Pflege die politische Bedeutung zu geben, die sie verdient.
10.02.2021
Langzeitpflege gestalten
Menschen in Einrichtungen der Langzeitpflege müssen bei allen Infektionsschutzmaßen bedacht werden. Sie müssen nicht nur vor Corona geschützt werden, sondern auch vor Einsamkeit.
21.01.2021
Kursänderung Jetzt – für eine starke zukunftssichere Pflegepolitik in Bayern
In unserer zunehmend alternden Gesellschaft nimmt die Pflege ein zentrales Thema ein. Die Qualität und zukünftige Gesundheitsversorgungen hängen erheblich von der Rolle der professionellen Pflege ab.
21.01.2021
Für ein selbstbestimmtes Leben im Alter
Es ist eine erfreuliche Entwicklung, dass die Menschen immer älter werden und dabei bis ins hohe Alter aktiv sind und ihr Leben selbst gestalten.
13.02.2020
Wissenschaftliche Untermauerung in der professionellen Pflege
Die Anforderungen in der pflegerischen Versorgung steigen – ob bei Kindern, Jugendlichen oder Erwachsenen und brauchen einen neuen Zugang in der Auseinandersetzung mit Problemen und Lösungsfindung.